Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand: 01.07.2023)
§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die
Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des
Unternehmens Uhren Oliver Bräu (Anbieter) mit dem Kunden von
Uhren Oliver Bräu (Kunde). Es gelten jeweils die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die angebotenen Waren des Anbieters stellen ein Angebot dar.
Mit dem anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und der
anschließenden Bestätigung ist ein Kaufvertrag nach § 433
BGB zustande gekommen.
Beim Kauf außerhalb des ebay-Internet-shops sendet der Kunde
dem Anbieter eine Bestellung per e-mail – diese wird durch
den Anbieter per e-mail bestätigt und damit kommt ebenfalls
ein Kaufvertrag nach § 433 BGB zustande.
Vertragsschluss und Lieferung nur innerhalb Deutschlands und
auf Deutsch.
§ 3 Informationspflichten des Kunden
1. Bei Bestellung der Ware ist der Kunde verpflichtet,
wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des
Kunden, die für den jeweiligen Vertrag von Bedeutung sind,
ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse,
Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Kunde verpflichtet,
dem Anbieter diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
2. Unterlässt der Kunde diese Informationen oder gibt er von
vornherein falsche Daten an, so kann der Anbieter, soweit
ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist
auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
§ 4 Zahlung, Versand- und Lieferkosten
1. Der Kunde hat den Kaufpreis vorzuleisten.
2. Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise per
Vorkasse oder bei Abholung in bar.
3. Der Anbieter versendet Waren gegen eine
Versandkostenpauschale in Höhe von 9,- EURO pro
Versandauftrag, der innerhalb Deutschlands liegt.
§ 5 Lieferung der Waren
1. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim
Anbieter bearbeitet und in einem Zeitraum, der der
ordnungsgemäßen Ausübung eines Geschäftsbetriebs angemessen
ist, versandt.
2. Die Lieferung erfolgt durch ein Werttransportunternehmen.
3. Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters.
4. Rücksendungen, soweit sie nicht auf einem Widerruf des
Kunden oder auf der Rückabwicklung des Vertrages wegen eines
Sachmangels beruhen, erfolgen auf Gefahr des Kunden.
§ 6 Versicherung der Waren, Pflichten des Kunden
1. Der Anbieter ist vor dem Versenden der Ware zum Kunden
verpflichtet, die Ware in Höhe des Kaufpreises zu
versichern.
2. Bei einer Rücksendung der Ware vom Kunden zum
Anbieter aufgrund eines Widerrufs hat der Kunde aufgrund des
hohen Wertes die Sendung entsprechend in Höhe des
Kaufpreises zu versichern durch ein Unternehmen seiner Wahl.
Der Verkäufer kann ab 30,- EURO (versichert bis 10.000,-
EURO) beim Käufer abholen lassen per UPS Express. Achtung:
bei DHL können Uhren über 500,- EURO Wert nicht versichert
werden, daher ist ein Versand / Rückversand mit DHL
ausgeschlossen. Bei der Rücksendung hat der Kunde zusätzlich
darauf zu achten, dass die Lieferanschrift keinen Zusatz
"Uhrenhandel" oder dergleichen enthält, um vor eventuellen
Missbrauch zu schützen.
Die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung trägt der
Kunde. Versandrisiko für die Rücksendung bei einem Widerruf
trägt der Verkäufer.
§ 7 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Oliver
Bräu, Astrid-Lindgren-Straße 1, 93077 Bad Abbach, e-mail: info@uhren-braeu.de,
Tel.: 09405/941444, Fax: 09405/941445) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular (Link in der ebay
Artikelbeschreibung) verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich
der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung
als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das
Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Ware(n) wieder zurückerhalten haben
oder bis sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die
Ware(n) zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware(n) unverzüglich und in jedem Fall
spätestens binnin vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns
über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn sie die Ware(n) vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der
Ware(n).
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware(n) nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware(n)
nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt nach § 449 BGB bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des
Anbieters.
§ 9 Gewährleistung
1.Soweit die Ware bei Gefahrübergang (Lieferung) die
vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich
nicht für die vertraglich vorausgesetzte oder die
gewöhnliche Verwendung eignet, stehen dem Kunden die
gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Bei gebrauchten Uhren
sind Fehler in der Ganggenauigkeit, Wasserdichtigkeit sowie
gewöhnliche Abnutzungserscheinungen an Gehäuse oder Band
(z.B. Kratzer etc.) üblich und stellen keine Sachmängel dar.
2. Der Kunde kann nach seiner Wahl Nachbesserung oder
Ersatzlieferung verlangen, bei gebrauchten Uhren wird eine
Ersatzlieferung in der Regel aber nicht möglich sein. Der
Anbieter ist berechtigt, eine Art der Nacherfüllung zu
verweigern, wenn diese nicht möglich oder unzumutbar ist.
Schlägt die Nachbesserung fehl, stehen dem Kunden die
weiteren gesetzlichen Gewährleistungsrechte, also Rücktritt,
Schadensersatz oder Minderung, zu. Die Nachbesserung gilt
nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen.
3. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die
durch den Kunden oder Dritte verursacht wurden, soweit der
Kunde dies zu vertreten hat.
4. Soweit eine gebrauchte Ware geliefert wurde, beträgt die
Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen eines
Mangels – gleich aus welchem Rechtsgrund – ein Jahr, ab
Lieferung. Bei der Lieferung von Neuware gilt ab Lieferung
die gesetzliche Verjährungsfrist. Bei Vorsatz, wenn der
Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine
Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat,
gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 10 Datenschutz
Der Anbieter erhebt vom Kunden ohne dessen Zustimmung nur
die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die
Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom
Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in
die der Kunde eingewilligt hat. Personenbezogene Daten
werden nicht an Dritte weitergeleitet – mit Ausnahme der
Lieferanschrift und Telefonnummer an den Zusteller.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine
Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten
ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Anbieters.
2.Für Ansprüche aus und aufgrund des Vertrages, sowie
sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden
Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder
die Beendigung des Vertrages, wird als Gerichtsstand
Regensburg vereinbart, soweit der Kunde Vollkaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
4. AGB’s und Vertragsbestätigung/Rechnung liegen in
Papierform der Lieferung bei und können vorab auf www.uhren-braeu.de abgerufen
und gespeichert werden.